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Russe sichert sich Markenrechte an

Wäre es nicht so absurd und völlig abwegig, könnte man die folgende Meldung wohl mit einem Augenzwinkern kommentieren – oder dem entsprechendem Emoticon dafür, . Tatsächlich darf das bald nicht jeder, da sich ein russischer Geschäftsmann die Markenrechte an der Zeichenfolge hat schützen lassen.

So berichtet NZZ Online unter Berufung auf die russische Zeitung Kommersant, dass dem Russen Oleg Teterin, der der Firma Superfone vorsitzt, die Markenrechte für die Zeichenfolge Semikolon-Bindestrich-schließende Klammer vom Patentamt in Russland zugesprochen wurden. Superfone ist dabei in der Mobilfunkwerbung tätig und kann jede Verwendung des Emoticons nunmehr untersagen oder lizenzieren. Teterin kündigte allerdings an, von seinen Markenrechten nur bei Firmen Gebrauch zu machen. Privatpersonen sollen die Zeichenfolge weiterhin verwenden können. Teterin will sich jedoch nicht nur diese eine Zeichenfolge zu Nutze machen, auch eng mit dem „;-)“ verwandte Zeichenketten – etwa ein „:-)“, tangierten seine Markenrechte, wie der Geschäftsmann kommentiert.

Die Meldung trifft erwartungsgemäß auf wenig Gegenliebe. Erste Stimmen prophezeihen schon einen Findigen, der sich das komplette Alphabet markenrechtlich schützen lässt. Die Diskussion um die Schützbarkeit selbst trivialer Dinge dürfte das jüngste Ereignis aber in jedem Fall anfachen.

Quelle Computerbase/NZZ Online

Patentamt verweigert Markenrechte auf -Smiley

Das russische Patentamt Rospatent hat es dem Unternehmer Oleg Teterin verwehrt, sich die Markenrechte an dem Smiley zu sichern. Das berichtete die russische Nachrichtenagentur ‘RIA Novosti’.

Teterin ist Chef von Superphone, dem größten russischen Vermarkter von Werbung im Mobile-Internet, in deren Firmenlogo der Smiley vorkommt. Nachdem er die Eintragung der Zeichenfolge als Marke beantragt hatte, kündigte er bereits offen an, alle Unternehmen zu verklagen, sie weiterhin verwenden, ohne Lizenzgebühren zu zahlen.

Die Preise für eine Nutzungslizenz hatte er auch schon parat: Einige Dutzend Tausend Dollar sollten die Rechte pro Jahr kosten. Aus Branchenkreisen hieß es allerdings laut russischen Presseberichten, Teterin werde wohl kaum solche “Trottel” finden, die tatsächlich bereit sind zu zahlen.

Das für die Verwaltung der Markenrechte zuständige Patentamt lehnte den Antrag aber nun ab. “Der Smiley ist nicht zur Identifikation des Unternehmens geeignet und kann weder als Markenzeichen genutzt noch registriert werden”, sagte ein Sprecher. Die Zeichenfolge komme schon seit langer Zeit weltweit zum Einsatz und werde ebenso in verschiedenen Firmenlogos verwendet, begründete er den Standpunkt seiner Behörde.